Wortprotokoll

Wenn Sie gestatten, möchte ich zum Votum von Kollege Recordon Stellung nehmen.

Sie haben das richtig bemerkt, und diese Sorge teilt auch die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Ich habe das Beispiel dieser Spannungen zwischen dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) und der Parlamentarischen Versammlung angesprochen. Im Hintergrund dieser Spannungen versteckt sich exakt dasselbe Spannungsverhältnis zwischen Russland, auf den Punkt gebracht, und weitgehend der übrigen Mächte. Ich muss Ihnen sagen, unsere Delegation hat immer wieder versucht, hier etwas einen Ausgleich herzustellen. Wenn Sie mir zugehört haben, haben Sie gehört, dass ich vorhin eigentlich eher die georgische Seite kritisiert habe als die russische. Es ist tatsächlich so, dass sich die Russen wohl manchmal etwas allzu stark attackiert fühlen und sich etwas, ja, umringt von allen anderen sehen. Da muss man aufpassen, weil schlussendlich das Instrument OSZE nur wirkungsvoll agieren kann, wenn alle Mitgliedländer an dieses Instrument glauben und sich gleichberechtigt fühlen können. Ihre Hinweise werden sicher beherzigt werden.