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Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-09-15

Wortprotokoll

Nur ganz kurz eine Würdigung: Ich danke der Kommission ganz herzlich für die sorgfältige Prüfung meines Anliegens. Ich nehme zur Kenntnis, dass auch die Kommission die Meinung vertritt, dass man in Katastrophen- und Notfällen ein lösungsorientiertes Einsatzverfahren braucht. Ich ging davon aus, dass hierzu eine Gesetzesänderung notwendig sei. Die Kommission und, wie Sie gehört haben, die grosse Mehrheit der Kantone sehen das aber anders. Es war selbstverständlich nie meine Vorstellung, dass nichtausgebildete Personen aus der Reserve für Arbeiten eingesetzt werden sollen, für die sie nicht geeignet sind. Für ganz spezifische Arbeiten wird aber auch die Grundausbildung, wie sie heute im Zivilschutz erfolgt, nicht genügen. Dazu braucht es nämlich die Profis.

Wenn wir heute auf eine Gesetzesänderung verzichten - ich kann damit leben -, dann habe ich doch immer noch die Hoffnung, dass die Kantone das heute geltende Gesetz lösungsorientiert umsetzen und dass sie die Flexibilität, die ihnen das heutige Gesetz bietet, auch tatsächlich im Sinne der Sache nutzen.

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