Wortprotokoll

Unsere Absicht war es eigentlich, diese Gewinne zu beschränken. Wir verstehen sehr gut, dass man sich die Grundsatzfrage stellt, wie es Herr Leuenberger getan hat: Darf ein Unternehmen, das gewissermassen von Subventionen lebt, überhaupt noch Gewinne machen? Unsere Überlegung war eigentlich: Es darf Gewinne machen - so, wie wir den Bundesbetrieben, die in die unternehmerische Freiheit entlassen worden sind, auch erlauben, mit Gewinnen das eigene Eigenkapital zu erhöhen, damit sie agiler werden. Es geht nicht nur um den Anreiz, der jetzt mehrmals genannt wurde, sondern auch um die Sicherheit des Subventionsgebers. Das heisst, dass ein Unternehmen in schlechteren Zeiten mit den Gewinnen, die es vorher auf die Seite hat legen können, auch wieder einen Ausgleich vornehmen kann, ohne dass die subventionsgebende Seite plötzlich tiefer in die Tasche greifen muss.

Ich gebe es schon zu: Unserer Lösung und der Lösung der Mehrheit Ihrer Kommission haftet etwas Aleatorisches an, das ich nicht bis ins Letzte messerscharf begründen kann. Wir haben aufgrund der vielen verschiedenen Antworten in der Vernehmlassung gefunden, das sei eine tragfähige Lösung; Sie haben jetzt eine andere gefunden. Die Minderheit stellt die Grundsatzfrage. Ich bin etwas gespalten. Für einmal überlasse ich die Verantwortung Ihnen.