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Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-09-23

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Wir haben abgemacht, dass ich namens der Finanzkommission ganz kurz das Wort ergreife, weil wir Ihnen zum ersten Mal die zivile Baubotschaft durch die Finanzkommission präsentieren, nachdem die bisherigen Obliegenheiten der KöB-SR uns übertragen worden sind und die KöB-SR aufgelöst worden ist. Innerhalb der Finanzkommission ist die Vorberatung an die Subkommission 1 delegiert worden, und deren Präsident, Hannes Germann, wird heute rapportieren. Die Subkommission 1 war bei der Behandlung des Finanzdepartementes schon bisher auch für das Bundesamt für Bauten und Logistik zuständig und war von daher mit der Materie schon einigermassen vertraut. Es konnten deshalb durchaus Synergien genutzt werden.

Wir haben in der Subkommission 1 der zivilen Baubotschaft die nötige Beachtung geschenkt und sie, wie dies bisher in der KöB-SR der Fall war, intensiv durchberaten, uns informieren und auch diverse ergänzende Berichte einholen lassen. Allerdings lag der Schwerpunkt, vielleicht etwas anders als früher, weniger im baulichen als im finanziellen Bereich. Anlässlich unserer Sitzung in Zürich haben wir immerhin beim Landesmuseum, das sich im Umbau befindet, auch einen Augenschein durchgeführt. Die Gesamtkommission hat sodann dem Bundesbeschluss ebenfalls zugestimmt. Das gewählte Verfahren scheint sich zu bewähren.

Zur Berichterstattung darf ich nun das Wort an Kollege Germann weitergeben.