Wortprotokoll

Erlauben Sie mir hier, auf die Rolle unseres Rates aufmerksam zu machen. Das Geschäft ist ja jetzt hin und her gegangen. Nun liegt uns ein Kompromiss vor. Als Chambre de Réflexion sollten wir jetzt diesem vernünftigen Kompromiss zum Durchbruch verhelfen.

Gerade die Abstimmungen vom vergangenen Sonntag haben gezeigt, dass das Pendel in der Bevölkerung langsam wieder umkehren könnte. Während damals in den Kantonen Genf, Tessin und Graubünden kaum politische Diskussionen geführt wurden, sind in Zürich und Basel erstmals fundierte Auseinandersetzungen geführt und generelle Bedenken gegenüber totalen Verboten geäussert worden. Die Resultate waren entsprechend knapp. Über Nidwalden haben wir bereits gesprochen.

Gerade weil wir uns bewusst sind, dass unsere Kantone verschieden sind, und weil wir vor diesem Hintergrund in den verschiedensten Bereichen immer wieder pragmatische Entscheide gefällt haben, sollten wir heute auch bezüglich des Passivrauchens einen überlegten Beschluss fassen. Die Kommission hat aus meiner Sicht, wenn ich das als gelegentlicher Passivraucher von aussen anfügen darf, gute Arbeit geleistet. Sie hat den mehrmals diskutierten Kompromiss nochmals sanft überarbeitet und schlägt uns jetzt eine Regel vor, nach der Betriebe bis zu einer Gesamtfläche von 80 Quadratmetern ein Gesuch stellen können, um als Raucherlokal geführt zu werden. Dieser Kompromiss scheint mir wirklich tragfähig zu sein; es sollte einleuchten, dass die kleinen Lokale nicht in der Lage sind, separate Raucherzimmer einzurichten.

Ich glaube, wir haben mit gesundem Menschenverstand eine Kompromisslösung gefunden, der es jetzt zum Durchbruch zu verhelfen gilt. Darum plädiere ich für den Antrag der Mehrheit.