Wortprotokoll

Ich wollte eigentlich auf mein Votum verzichten. Nachdem aber jetzt so viele Herren gesprochen haben, gestatte ich mir jetzt als Frau auch noch einige Bemerkungen zu machen. Sonst hat man letztlich das Gefühl, dass sich die Frauen nicht zu diesem Thema äussern könnten.

Jede Strompreiserhöhung hat Auswirkungen auf die Haushalte und die Wirtschaft und wirkt sich überall dort gravierend aus, wo die Prozesse viel Energie benötigen und die Effizienzmöglichkeiten bereits ausgereizt sind. Deshalb ist es auch richtig, wenn wir vom Bundesrat in einem Postulat fordern, dass er uns aufzeigt, wie sich die Strompreise längerfristig entwickeln werden. Nur so wird es uns nämlich möglich sein, die Rahmenbedingungen künftig richtig zu setzen. Dies ist auch wichtig, vor allem im Hinblick auf mögliche weitere hausgemachte Verteuerungen des Stroms, so unter anderem die zur Diskussion stehende Erhöhung der Wasserzinsen.

Bereits bei der Diskussion um die Strommarktliberalisierung wurde zudem darauf hingewiesen, dass sich die Strompreise in der Schweiz in den nächsten Jahren nach oben entwickeln werden. Mehrere Votanten haben erläutert, weshalb dies der Fall sein wird. Wir haben auch ein ausgezeichnetes Factsheet des Departementes erhalten, in dem alle Gründe aufgelistet sind. Ich werde sie deshalb nicht wiederholen. Es hat daher erstaunt, dass es derart Proteste gehagelt hat und dass an der Marktpraxis derart Kritik geübt worden ist. Es wurde heute mehrmals betont: Müssten wir in der Schweiz nämlich europäische Marktpreise bezahlen, würde der Strom um sage und schreibe 40 Prozent teurer.

Kurzfristig beschäftigt die Industrie, die Bevölkerung, aber auch mich vor allem die Tatsache, dass die Netzbetreiber Preissteigerungen angekündigt haben, die die Preise im regulierten Bereich der Netze deutlich mehr ansteigen lassen, als dies logisch erscheint. Viele vermuten, dass sich die Elektrizitätsunternehmen mit überrissenen Netztarifen schadlos halten, weil sie den Strom nicht zu Marktpreisen verkaufen dürfen.

Es ist deshalb verständlich, dass die Endverbraucherinnen und -verbraucher - ich zähle mich auch dazu - Transparenz verlangen und sich nicht mit einigen vagen Erklärungen der Netzbetreiber abspeisen lassen, die eine wirtschaftliche Begründung der Kostensteigerung vermissen lassen. Wir möchten auch gerne wissen, ob die Preiserhöhungen nicht durch eine gewisse Auflösung von Reserven der Betreiber abgefedert werden könnten. Es interessiert auch, ob die Tatsache, dass faktisch noch immer ein Netzmonopol herrscht, nicht dazu verleitet, alle gesetzlichen Möglichkeiten bis zum Äussersten auszureizen.

Herr Bundesrat, ich hoffe, dass Sie entweder heute im Rat oder in der Antwort auf dieses Postulat auf diese Fragen eingehen und es uns möglich sein wird, allfällige Fehler, die wir in der Gesetzgebung gemacht haben, zu korrigieren, oder vom Bundesrat Verordnungsänderungen zu verlangen.