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Simoneschi-Cortesi Chiara · Nationalrat · Tessin · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-12-02

Wortprotokoll

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

[VS]

Bundesbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Fipoi zur Finanzierung einer Logistikhalle des IKRK in Genf

Arrêté fédéral relatif à l'octroi d'un prêt à la FIPOI destiné à financer la construction par le CICR d'une halle logistique à Genève

[VS]

Detailberatung - Discussion par article

[VS]

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Art. 1

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Antrag Rutschmann

... wird ein Verpflichtungskredit von 24 Millionen Franken für ein zinsloses ...

Schriftliche Begründung

Der Bau dieser Logistikhalle für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist bezüglich Bedarf, Raumprogramm und architektonischer Gestaltung grundsätzlich unbestritten.

Nicht akzeptabel ist, dass sich das IKRK als zukünftiger Benutzer dieses Baus mehr als 2 Millionen Franken zulasten des Fipoi-Darlehens als sogenannte Bauherrenleistung auszahlen lassen will. Dabei beansprucht das IKRK etwa 780 000 Franken für sich selber, für etwa 1 250 000 Franken wurde vom IKRK ein Beratungsbüro engagiert.

Die Verrechnung von Eigenleistungen wie z. B. Bauherrenberater oder eigene Aufwendungen ist sowohl bei öffentlichen Bauten wie auch in der Privatwirtschaft absolut unüblich. Massiv übertrieben ist aber auch die Höhe dieser sogenannten Bauherrenleistungen. Mit rund 2 Millionen Franken sind diese Beraterhonorare sogar noch höher als das im Kostenvoranschlag ausgewiesene Architektenhonorar.

[VS]

Art. 1

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Proposition Rutschmann

Un crédit d'engagement de 24 millions de francs est ...