Schibli Ernst · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-12-04
Wortprotokoll
Für die SVP-Fraktion hat der Bundesrat eine realistische Summe für den Heimatschutz und die Denkmalpflege ins Budget 2009 eingestellt. Es gibt in unserem Land viele bauliche Zeitzeugen der Vergangenheit. Diese sind zu unterhalten und auch zu pflegen. Gefordert ist eine nachhaltige Bewirtschaftung. Eine solche ist nicht nur mit Geld zu gewährleisten, sondern auch durch viele andere Aspekte. Dazu kommt heute, dass eine massive Ausdehnung des Inventars schutzwürdiger Gebäude die Budgetposition stärker belastet, weil Umbauten plötzlich nicht mehr wie vorgesehen vorgenommen werden können, wie es die Eigentümer eigentlich gerne möchten, weil sie nun plötzlich viel teurer werden. Aus diesem Grund ist auch der Einwand der konjunkturellen Anreize zu relativieren. Es ist auch festzustellen, dass man den Eindruck nicht loswird, dass die Entwicklung betreffend Effizienz, Kostenbewusstsein und Denkmalpflege noch lange nicht alle in diesem Bereich Beschäftigten erreicht hat. Zudem finanziert der Bund solche Restaurierungen nicht alleine, sondern diese werden auch namhaft durch Gemeinden und Kantone unterstützt und abgegolten. Aus Sicht der SVP-Fraktion beurteilt der Bundesrat die Position also richtig.
Ich bitte Sie, dem Antrag der Minderheit und somit dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.