Lexipedia

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-12-08

Wortprotokoll

Wir haben alles Interesse daran, dass hier eine sachlichere Diskussion stattfinden kann. Wir sind aber doch der Meinung, dass wir die Räder des fahrenden Zuges nicht wechseln sollten. Es wurde uns ja oft vorgeworfen, dieses Sachplan-Verfahren sei viel zu [PAGE 1696] langfristig angelegt. Aber wir haben hier ein gründliches, sehr demokratisches Verfahren ausgewählt, mit der Absicht, dass die betroffene Region, wenn dereinst der Entscheid fallen wird, nicht sagen kann: "Ihr seid von allem Anfang an aus politischen Gründen auf uns losgesteuert und habt uns gewählt." Das war ja gerade die Erkenntnis, die wir aus der Abstimmung über den Wellenberg gewonnen haben; in dieser Abstimmung wurde dem Bund nämlich vorgeworfen: "Ihr habt Alternativen ungenügend ausgelotet, ihr seid direkt auf uns schwache Wellenberger losgegangen und habt euch aus sozioökonomischen Gründen von Anfang an auf uns fixiert." Genau diesen Fehler, wenn es denn ein Fehler war, diesen Vorwurf möchten wir künftig vermeiden. Deswegen möchten wir zunächst nur eine Eingrenzung sicherstellen, sozioökonomische Kriterien kommen später. Dass sich jetzt schon auf eine heftige Art und Weise ein Prozess nach dem Sankt-Florians-Prinzip abzeichnet, ist zu bedauern, aber ich hoffe, dass hier mit der Zeit eine sachliche Diskussion einsetzen kann. Ich bin auch der Meinung, dass es diesem Ziel viel eher dient, wenn es lange dauert, als wenn wir sehr schnell vorangehen würden.

Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-12-08 | Lexipedia | Lexipedia