Wortprotokoll

Im Konzeptteil zum Sachplan geologische Tiefenlager wurden die Kriterien und der Ablauf des Standortauswahlverfahrens für geologische Tiefenlager festgelegt. Der Konzeptteil wurde in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen erarbeitet. Damit sind die Regeln für das Auswahlverfahren festgelegt. Der Konzeptteil sieht ein Auswahlverfahren in drei Etappen vor. Oberstes Ziel der Entsorgung radioaktiver Abfälle ist der langfristige Schutz von Mensch und Umwelt. Deshalb ist die erste Etappe des Auswahlverfahrens allein auf die Sicherheit ausgerichtet. Die sozioökonomischen Auswirkungen in den Standortregionen werden dann in den Etappen 2 und 3 des Konzeptteils untersucht.

Das ist jetzt, etwas gerafft, dasselbe, was ich vorher auch Herrn von Rotz gesagt habe: Jetzt spielen nur gerade mit Sicherheitsüberlegungen motivierte geologische Kriterien eine Rolle. In den nächsten Auswahlverfahren kommen die sozioökonomischen und die politischen Entscheide dran, und erst dann kommt ja auch der eigentliche Entscheid des Bundesrates.