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Miesch Christian · Nationalrat · 2008-12-09

Miesch Christian · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-12-09

Wortprotokoll

Zum 534. Mal wurde hier die Freiwilligkeit bei Auslandeinsätzen erwähnt. 2001, ich sage es zum 535. Mal, hat das Volk zu Auslandeinsätzen knapp Ja gesagt, aber nur auf der Basis der Freiwilligkeit. Leider ist es in der Abstimmung über Artikel 47 zu einem Sündenfall gekommen. Die SVP-Fraktion bleibt konsequent und bittet Sie, bei Artikel 24 des Bundespersonalgesetzes auch für das zivile Personal bei der Freiwilligkeit zu bleiben und der Minderheit zuzustimmen. Auch im Fall eines Tsunamis, Herr Kollege Widmer, sind Freiwillige mehr wert als Leute, die gezwungen werden.

Bleiben wir also konsequent, und stimmen wir, im Sinne des Entscheides des Volkes im Jahr 2001, der Freiwilligkeit zu. Mit anderen Worten: Stimmen wir der Minderheit Lang zu.

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