Wortprotokoll

Das angesprochene Bonusmodell ist, wie ich schon vorher gesagt habe, die Antwort auf die Standesinitiative Bern. Die UREK des Ständerates, welche bei diesem Geschäft die Federführung hat, schickte den Vorschlag am 13. November 2008 in die Vernehmlassung. Die Grundidee des Vorschlags besteht darin, die Automobilsteuer auf Personenwagen generell, das heisst für alle Modelle, anzuheben und mit den zusätzlichen Einnahmen einen Bonus für energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge zu gewähren.

Die Massnahme ist haushaltneutral ausgestaltet, sodass das Auto insgesamt nicht verteuert wird. Ineffiziente Fahrzeuge und Fahrzeuge, welche die Umwelt stark belasten, werden verteuert, energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge werden im Gegenzug verbilligt. Die Autobranche wird nicht weniger Autos verkaufen, sondern sie wird andere Autos verkaufen. Der Autokäufer oder die Autokäuferin soll durch den finanziellen Anreiz motiviert werden, beim Autokauf Effizienz- und Umweltkriterien in die Entscheidung einfliessen zu lassen.

Eine Motion der UREK des Nationalrates, welche 2007 in beiden Räten angenommen worden ist, verlangt vom Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass sich die Vorschriften betreffend Emissionen für in der Schweiz neuimmatrikulierte Personenwagen ab 2012 an den Vorschriften der Europäischen Union orientieren. Die diesbezüglichen Vorbereitungsarbeiten sind angelaufen.

Der zusätzliche administrative Aufwand des Bonusmodells, das habe ich vorher auch gesagt, wird auf 4,2 Millionen Franken pro Jahr geschätzt. Bezogen auf die Reduktion der CO2-Emissionen um durchschnittlich 200 000 Tonnen pro Jahr, entspricht dies einer Massnahmeneffizienz von 21 Franken pro Tonne CO2. Nicht in diesen Kosten enthalten sind die Treibstoffeinsparungen von insgesamt rund 160 Millionen Franken. Der administrative Mehraufwand wird durch die Erhöhung der Automobilsteuer gedeckt.