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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-12-17

Wortprotokoll

Die Minderheit will die Finanzierungsmöglichkeiten einschränken, und zwar auf verzinsliche Darlehen, während wir auch rückzahlbare Darlehen und nichtrückzahlbare Darlehen vorsehen. "Nichtrückzahlbare Darlehen" drückt man auf Deutsch mit dem französischen Ausdruck A-fonds-perdu-Ausgaben aus.

Es geht um die Frage, wie Grossprojekte finanziert werden können. Es handelt sich um ein Grossprojekt, das kann in diesem Sinne nur der Staat finanzieren. Erstens kann nur der Staat das grosse Risiko übernehmen, zweitens kann nur der Staat die entsprechenden Finanzierungsmechanismen zur Verfügung stellen. Wenn Sie es auf verzinsliche Darlehen reduzieren, wäre es auch über den Kapitalmarkt finanzierbar. Aber die Erfahrung zeigt ganz klar, dass das nicht möglich ist. Wenn wir so gigantische Infrastrukturprojekte realisieren wollen, muss der Staat entsprechende Varianten zur Verfügung haben, nämlich rückzahlbare und nichtrückzahlbare Darlehen.

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