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Niederberger Paul · Ständerat · Nidwalden · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-12-02

Wortprotokoll

Ich bin für Transparenz, aber ich bin auch für Klarheit. Ich bin dafür, dass man fragt: Ist die Deckung vorhanden, ja oder nein? Mit dem Zusatz der Kommission machen wir aber eine Verwirrung, der Zusatz ist aus meiner Sicht nicht klar. Gegenüber der Öffentlichkeit müsste man dann interpretieren, was diese zwei Zahlen eigentlich heissen. Ich erlaube mir, einen Vergleich zu den Finanzkennzahlen zu ziehen, die wir im öffentlichen Bereich kennen. Wir haben da verschiedene Zahlen, und auch diese muss man interpretieren. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, der Fassung des Bundesrates zu folgen. Wir können gegenüber der Öffentlichkeit nicht interpretieren, sondern wir müssen klare Aussagen machen, und, ich wiederhole mich, eine klare Aussage ist: Deckung erfüllt, ja oder nein?