Wortprotokoll

Die schweizerische Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik verfolgt drei Ziele, nämlich zum Ersten nationale und internationale Sicherheit auf möglichst tiefem Rüstungsniveau, zum Zweiten Massnahmen zur Abrüstung und Nonproliferation aller Massenvernichtungswaffen und zum Dritten die Förderung der menschlichen Sicherheit. Der Bericht, den Sie zur Kenntnis zu nehmen haben, geht auf die diplomatischen Aktivitäten der Schweiz ein, die seit 2004 zur Umsetzung dieser Schwerpunkte unternommen worden sind. Gleichzeitig erläutert er auch die operationellen Aktivitäten wie die Unterstützung vonseiten der Schweiz bei der Beseitigung von Chemiewaffen und Landminen. Weiter legt er die Schwerpunkte der schweizerischen Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik für die kommenden Jahre fest: Im Einklang mit ihrem humanitären Engagement setzt sich die Schweiz besonders für die Bekämpfung von Personenminen, explosiven [PAGE 899] Kriegsmunitionsrückständen und des illegalen Handels mit Klein- und Leichtwaffen ein.

Ihre SiK hat den Bericht am 17. Oktober 2008 behandelt. Sie hat das grosse Engagement der schweizerischen Aussenpolitik in diesem Bereich herausgestrichen und gewürdigt.

Der Bundesrat beantragt Ihnen Kenntnisnahme.