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Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-15

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, an unserem Entscheid festzuhalten und damit dem Bundesrat weiterhin den Rücken zu stärken, nämlich in dem Sinn, dass er darauf hinwirkt, dass die Boni zurückbezahlt werden. Selbstverständlich kann er darauf hinwirken, das ist klar. Es ist nicht eine harte Rechtsforderung, aber der Bundesrat wird ja regelmässige Investorengespräche führen, und im Rahmen dieser Gespräche kann er selbstverständlich darauf hinwirken, dass die Boni [PAGE 997] zurückbezahlt werden. Die Rückerstattung ist auch keinerlei Schuldbekenntnis - das muss hier also deutsch und deutlich gesagt werden, auch zuhanden der Materialien -, sondern es ist schlicht und einfach ein Zeichen der Anständigkeit; das sind zwei sehr verschiedene Dimensionen.

Ich habe noch eine Frage an Sie, Herr Bundesrat Merz: Ich weiss, dass Sie beantragen werden, diesen Antrag abzulehnen, aber haben Sie als Bundesrat eigentlich schon einmal die ehemaligen Verwaltungsräte und Geschäftsleitungsmitglieder schriftlich darum gebeten, Rückzahlungen ihrer Boni zu machen? Das wäre auch eine sehr hilfreiche und wirkungsvolle Unterstützung dieser Anständigkeit, um es jetzt einmal so zu nennen.

Fetz Anita · Ständerat · 2008-12-15 | Lexipedia | Lexipedia