Wortprotokoll

Ich bin in dieser Angelegenheit befangen, weil ich Verwaltungsrat der Rätia Energie AG bin. Ich möchte aber aufgrund der Debatte, die hier geführt wurde, zwei, drei Bemerkungen anbringen.

Es ist klar, die Strompreiserhöhung ist einerseits bedingt durch die generelle Energiepreisentwicklung, und anderseits - und das müssen wir klar sehen - ist sie auch eine Folge unserer Gesetzgebung. Wir haben hier über die Enteignung der Leitungen, die Verstaatlichung der Leitungen diskutiert. Wir haben dies gewollt, und es ist selbstverständlich: Wenn Sie Leitungen enteignen, müssen Sie die Leitungen voll entschädigen und müssen sie nachher auch finanzieren. Deshalb scheint mir nun das Jammern etwas am falschen Ort zu sein. Es ist schön, wenn man von Buchwerten und all diesen Dingen, die Sie hier erwähnt haben, sprechen kann. Aber wir wollten das so, und jetzt müssen wir auch die Zeche dafür bezahlen. An dieser Gesetzgebung hatte ich damals keine Freude, auch die Stromwirtschaft nicht; nun müssen wir uns schon auch selber etwas an der Nase nehmen.

Wenn Sie hier über Bewertungen sprechen, glaube ich, dass man jetzt auf gutem Weg ist, Übergangslösungen zu finden. Die Stromwirtschaft stimmt dem auch zu. Es ist natürlich etwas einfach, wenn man schlicht auf den Buchwert verweist. Es gibt Leitungen, die vom Ertragswert her gesehen enorm unterschiedliche Werte haben, und es ist ausserordentlich schwierig, dann auch eine einigermassen gerechte Abgeltung festzulegen. Ich bin aber überzeugt, dass man jetzt, [PAGE 1005] nachdem man doch Hand zu pragmatischen Übergangslösungen geboten hat, hier vernünftige Lösungen findet.

Ich möchte noch etwas zur Diskussion betreffend die übersetzten Gewinne sagen und zur Art der Beträge, die hin- und herfliessen. Sie müssen schon sehen, dass die grossen Energiegesellschaften in der Schweiz heute das Geld nicht mehr in der Schweiz verdienen. Man verdient Geld in der Energiewirtschaft, wenn man im Ausland investiert und im Ausland tätig ist: Da sind die Gewinne, die man erzielt. Wir täten in diesem Land eigentlich gut daran, einmal über Rahmenbedingungen der Produktion im Inland zu diskutieren. Ich glaube, die Abhängigkeit unseres Landes in der Energieversorgung nimmt bedrohliche Ausmasse an, wenn es uns nicht gelingt, in diesem Land Investitionsvoraussetzungen für die Energieproduktion zu schaffen. Wenn Sie verbieten wollen, dass die Schweizer Energiewirtschaft im Ausland Gewinn erzielt und diesen hier versteuert, sind wir auf einem falschen Weg.