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Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-18

Wortprotokoll

Nachdem der Bundesrat ja noch vor mir gelernt hat, Ausgleich und Angleichung zu unterscheiden - ich habe das nämlich von ihm übernommen -, bin ich bereit, die Motion zurückzuziehen. Ich finde es auch richtig, dass man auf der scharfen Trennung besteht.

Ein Wort noch zum Inhalt: Ich werde die Motion mit dem richtigen Wort nochmals einreichen. Ich bin natürlich für die nationale Solidarität, aber der Ausgleich der kalkulatorischen kantonalen Reserven hat sehr wohl Auswirkungen auf die Prämienhöhe in den einzelnen Kantonen. Das ist mit ein Grund, warum Genf, die Waadt, mein Kanton usw. relativ hohe Prämien haben. Es ist nicht der einzige Grund, das sage ich nicht, aber es ist mit ein Grund - weil dort riesige Reserven vorhanden sind.

Die Motion ist also zurückgezogen, ich komme mit dem richtigen Wort wieder.