Wortprotokoll

Wir sollten immer sehr exakt vom Text einer Motion - und nicht von ihrer Begründung - ausgehen. Ich würde mir generell wünschen, dass wir als Ständerat vermehrt wirklich sehr klar vom Text einer Motion ausgehen und ihn nicht in der Debatte oder auch in der Begründung so interpretieren, wie man ihn auch noch verstehen könnte.

Somit gehe ich jetzt eigentlich nur von folgendem Satz im eingereichten Text der Motion aus: "Der Bundesrat wird beauftragt, die kalkulatorischen kantonalen Krankenkassenreserven bis 2012 ausgleichen zu lassen." Nach meiner Beurteilung gibt es jetzt, ganz grob beurteilt, einen Unterschied zwischen "angleichen" und "ausgleichen". Unter "angleichen" verstehe ich hier, dass man diese Reserven irgendwo innerhalb einer Bandbreite angleicht. Unter "ausgleichen" verstehe ich, dass aus Distanz etwas zwischen zwei Sachen ausgeglichen wird - Finanzausgleich usw. Somit sehe ich bei einer rein groben Beurteilung, dass wir hier eine Differenz zwischen diesen Begriffen haben und dass man beim Ausgleichen nicht automatisch ein Angleichen interpretieren kann; das ist einfach die Interpretation dieses Textes aus dem Handgelenk heraus.