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Gilli Yvonne · Nationalrat · St. Gallen · Grüne Fraktion · 2009-03-02

Wortprotokoll

Die Kommissionsmehrheit folgte den Argumenten von Herrn Bundesrat Couchepin auch während der Kommissionsdebatte, da sehr schnell klargeworden ist, dass es sich um einzigartige Anlässe im Sinne einer "Art Basel" oder um sogenannte "Leuchttürme" im Sinne von Institutionen wie dem Opernhaus Zürich handelte. Die wichtigsten Argumente wurden tatsächlich bei Artikel 8 erläutert, da es sich dort bei Litera c, die Sie mit 110 zu 63 Stimmen deutlich ablehnten, ebenfalls um "Leuchttürme" handelte. Die wichtigsten Gegenargumente sind das Konfliktpotenzial, das die Auswahl der "Leuchttürme" birgt, die finanziellen Aspekte, die Ihnen bereits dargelegt wurden, und die Verschiebung der Schwergewichte innerhalb der Kulturförderung hin zur sogenannt elitären Kultur, für die sich eben auch leicht und in grossem Ausmass private Sponsoren finden lassen.

Die Kommission sprach sich bei Artikel 14a mit einer deutlichen Mehrheit, mit 15 zu 2 Stimmen bei 6 Enthaltungen, gegen den Antrag Riklin Kathy aus; den Antrag Riklin Kathy zu Artikel 14b verwarf die Kommission mit 8 zu 4 Stimmen. Das Ergebnis war noch deutlicher als beim vorhergehenden Artikel 8, wo der Antrag Schenk Simon ebenfalls verworfen worden war.

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