Wortprotokoll

Die Ausführungen von Kollege Vischer sind so perfekt, dass ich sie nur vertiefen kann. Er hat darauf hingewiesen, wie die Stiftung entstanden ist, welche Ziele sie hat und dass sie für die Dauerhaftigkeit, für die Rettung ihrer Anliegen in eine ferne Zukunft hinein wahrscheinlich oder sogar sicher einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Das unterstützen wir voll und ganz.

Ich möchte noch auf den Inhalt des Artikels hinweisen, in dem die Formulierung "eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise zu ermöglichen" steht. Es geht um schweizerische Fahrende, es geht nicht um die Roma! Diese schweizerischen Fahrenden haben wir schlecht behandelt, und durch diese Gesetzgebung wollen wir langfristig positiv darauf hinwirken, dass auch diese kleinsten Minderheiten bei uns geschützt sind. Denn nur so leben wir auch in Übereinstimmung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Ich bitte Sie, daran zu denken: Alle Minderheiten geben unserer Kultur eine Vielfalt, und mit dieser pluralen Schweiz gehen wir ja immer wieder hausieren, weltweit. Zur pluralen Schweiz gehören eben auch diese Fahrenden.

Ich bitte Sie aus diesen Gründen, der Mehrheit zuzustimmen.