Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2009-03-02

Wortprotokoll

Ich spreche zu Artikel 27d. Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt bei Artikel 27d die Mehrheit. Der Stiftungsrat von Pro Helvetia wird mit dem neuen Gesetz von den bisherigen 25 bis 35 Mitgliedern auf sieben bis neun Mitglieder reduziert. Diese Reduktion ist sinnvoll. Sieben bis neun ist für ein strategisch operierendes Gremium eine effiziente Grösse. Bei diesem deutlich kleineren Stiftungsrat müssen primär die Fachkenntnisse im Vordergrund stehen. Es liegt auf der Hand, dass dabei stets auf eine ausgeglichene Vertretung der Geschlechter, Sprachen, Regionen oder Altersgruppen zu achten ist. Das wird auch in der Botschaft so festgehalten.

Es ist offensichtlich, dass die Vertretung der Sprachregionen gerade in der Schweiz absolut zentral ist. Bei sieben bis neun Mitgliedern ist jedoch zu akzeptieren, dass sie nicht immer absolut sichergestellt werden kann. Die Fachkenntnisse sollen hier Priorität haben. Die Formulierung der Mehrheit ist folglich gegenüber dem Entwurf des Bundesrates, der keine Berücksichtigung der Sprachregionen vorsah, ein gangbarer Weg: "Eine angemessene Vertretung der vier Sprachregionen ist anzustreben." Die CVP/EVP/glp-Fraktion lehnt den rigideren Antrag der Minderheit II (Kunz), welche die Vertretung der vier Sprachregionen gewährleisten will, ab.

Dasselbe gilt für die Vertretung der Volkskultur im Stiftungsrat gemäss Minderheit I (Schenk Simon). Es liegt auch hier auf der Hand, dass im Stiftungsrat nicht nur Vertreter einer einzigen Kulturszene Einsitz nehmen können, genau wie auch nicht alle Mitglieder des Stiftungsrates Zürcher oder Genfer sein können. Zudem geht es nicht, dass einer einzelnen Kulturszene Vorrang gegeben wird. Wenn alle diese Begehrlichkeiten optimal berücksichtigt werden sollen, müssten wir wieder zu einem deutlich grösseren Stiftungsrat zurückkehren. Genau dies wollen wir aber mit dem neuen Gesetz nicht mehr, sondern wir wollen ein fachkompetentes, effizientes Gremium. Die Vertretung der verschiedenen Minderheiten wird sich mit der Zeit durch die Rotation ergeben.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion bittet Sie deshalb, die Mehrheit zu unterstützen.