AB 93408
Prelicz-Huber Katharina · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2009-03-02
Wortprotokoll
Auch die Grünen werden diese Motion unterstützen.
Für uns ist die soziale Absicherung der Kunst- und Kulturschaffenden, aber auch aller anderen Freischaffenden ebenso wichtig wie diejenige der sogenannt normal Angestellten. Heute ist sie für viele aber nicht gegeben. Sie haben spezielle Arbeitssituationen, oft sind sie, vor allem im Kunstbereich, quasi gezwungen, freischaffend zu sein; sie sind Einzelunternehmerinnen und -unternehmer, sie haben wie auch andere Freelancer Werkbeiträge, Stipendien, Preise oder eben Kurzengagements. Sie fallen damit während der Erwerbsjahre oft durch die Maschen der Existenzsicherung, und dies ist eben auch in Bezug auf die berufliche Vorsorge der Fall. Meist gibt es bei Kurzanstellungen leider keine Sozialabzüge. Sozialversicherungen sind nicht auf die Arbeitsrealität von Kunst- und Kulturschaffenden oder auch von anderen Freischaffenden eingestellt. Viele, gerade wieder im Kunstbereich, sind während der Erwerbsjahre am oder sogar unter dem Existenzminimum. Da hilft dann keine Sozialversicherung. Da gibt es nur die Sozialhilfe, die aber für Notfälle konzipiert ist und nicht für den Arbeitsalltag von Kulturschaffenden oder Freelancern. Entsprechend wenig Verständnis bzw. Unterstützung gibt es dann auch vonseiten der Sozialhilfe.
Viele der Freelancer und Kulturschaffenden sind beim Eintritt ins AHV-Alter auf dem Rentenminimum. Sie sind damit auf Ergänzungsleistungen angewiesen, obwohl sie während der gesamten Erwerbsjahre intensiv gearbeitet haben, aber vielleicht nicht immer mit einem garantierten Absatz, obwohl hervorragende Qualität geleistet wurde. Es gilt, Kunst- und Kulturschaffende tatsächlich zu fördern, aber auch die anderen Freischaffenden zu unterstützen. Das, meinen wir, ist im Sinne auch des Staates. Gerade im Kulturbereich geht es um die Unterstützung des Wohlbefindens der Bevölkerung und nicht nur um Renditeobjekte. Die soziale Existenzsicherung soll während der Erwerbsjahre, aber auch im Alter zwingend gesichert werden und ist nötig. So sollen also die Sozialversicherungen an die Situation der Kunst- und Kulturschaffenden angepasst werden und an jene der anderen Freischaffenden auch.
Wir unterstützen in diesem Sinn diese Motion, damit die soziale Sicherheit etwas besser wird, damit im Kunstbereich tatsächlich gearbeitet werden kann, dies aber nicht zum Preis der Verarmung.