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Engelberger Edi · Nationalrat · Nidwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-03-02

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Max Chopard-Acklin, geboren 1966, Bürger von Sonvilier und Untersiggenthal, wohnhaft in Nussbaumen, gültig zustande gekommen ist. Herr Max Chopard-Acklin ersetzt unseren Kollegen Urs Hofmann, welcher im Kanton Aargau zum Regierungsrat gewählt wurde. Herr Max Chopard-Acklin ist erster Ersatz auf der Liste 2A (SP und Gewerkschaften) im Kanton Aargau. Er ist Maschinenschlosser, Gewerkschaftssekretär und Grossrat des Kantons Aargau. Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat ihn mit Beschluss vom 14. Januar 2009 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Aargau vom 19. Januar 2009 veröffentlicht worden.

Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Max Chopard-Acklin keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht, und beantragt deshalb, die Wahl von Herrn Max Chopard-Acklin formell festzustellen.

Das Büro hat auch festgestellt, dass die Wahl von Herrn Ulrich Schlüer, geboren 1944, Bürger von Flaach, Oberengstringen und Basel, wohnhaft in Flaach, gültig zustande gekommen ist. Herr Ulrich Schlüer ersetzt unseren Kollegen Ueli Maurer, den die Bundesversammlung anlässlich der letzten Session in den Bundesrat gewählt hat. Herr Ulrich Schlüer ist erster Ersatz auf der Liste 1 (Schweizerische Volkspartei) im Kanton Zürich. Er ist Redaktor und Verleger. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 28. Januar 2009 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss wurde im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 6. Februar 2009 veröffentlicht.

Es besteht auch bei Herrn Ulrich Schlüer keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat. Das Büro beantragt deshalb, die Wahl von Herrn Ulrich Schlüer formell festzustellen.

Schliesslich hat das Büro festgestellt, dass die Wahl von Herrn Martin Landolt, geboren 1968, Bürger von Näfels, wohnhaft in Näfels, gültig zustande gekommen ist. Herr Martin Landolt ersetzt unseren Kollegen Werner Marti, der Verwaltungsratspräsident der Alptransit Gotthard AG geworden ist. Herr Martin Landolt wurde in der Ersatzwahl des Kantons Glarus vom 8. Februar 2009 in den Nationalrat gewählt. Er ist eidgenössisch diplomierter Betriebsökonom und Mitglied der BDP. Gegen die im Amtsblatt des Kantons Glarus Nr. 7 vom 12. Februar 2009 veröffentlichten Ergebnisse sind keine Einsprachen erhoben worden.

Auch bei Herrn Landolt hat das Büro festgestellt, dass keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt Ihnen deshalb, auch die Wahl von Herrn Martin Landolt formell festzustellen.