Fehr Mario · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-03-03
Wortprotokoll
Der gesamte ETH-Bereich wird ja seit 1999 vom ETH-Rat über Globalbudgets und Zielvereinbarungen mit den einzelnen Institutionen geführt. Um es in Erinnerung zu rufen: Der gesamte ETH-Bereich umfasst nicht nur die ETH Zürich und die ETH Lausanne, sondern auch die vier anwendungsorientierten eidgenössischen Forschungsanstalten, die da sind: das Paul-Scherrer-Institut, die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft, die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt sowie die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz.
Die WBK Ihres Rates hat an ihrer Sitzung vom 22. und 23. Januar 2009 den Schlussbericht des ETH-Rates über die gesamte Leistungsperiode 2004-2007 behandelt. Dieser war vom Bundesrat am 22. September 2008 an die eidgenössischen Räte überwiesen und vom Ständerat bereits in der Wintersession genehmigt worden. Wir sind also hier Zweitrat. Der ETH-Rat, welcher das strategische Führungs- [PAGE 48] und Aufsichtsorgan für den gesamten ETH-Bereich ist, muss uns jeweils am Ende der vierjährigen Leistungsperiode - das auf das Ende des Jahres 2007 fiel - einen Schlussbericht gemäss dem ETH-Gesetz und den Vorgaben aus dem spezifischen Leistungsauftrag erstellen, welcher wiederum einen Bestandteil der Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation darstellt. Ich erinnere Sie daran, dass wir diesen Schlussbericht gleich genehmigen werden.
Die Kommission hat an der Sitzung, die ich erwähnt habe, zusammen mit dem Präsidenten des ETH-Rates, unserem geschätzten ehemaligen Kollegen Fritz Schiesser, generelle Fragen im Zusammenhang mit den Leistungen sowie dem Mitteleinsatz im gesamten ETH-Bereich erörtert. Wir haben zustimmend davon Kenntnis genommen, dass die sechs Institutionen des gesamten ETH-Bereiches in der Leistungsperiode 2004-2007 ihre Ziele in Lehre und Forschung erreicht haben. Wir haben auch von positiven Indikatoren Kenntnis genommen, wie der ständig wachsenden Studierendenzahl, dem konstanten Betreuungsverhältnis und dem stabilen Anteil der ausländischen Studierenden. Dies alles sind positive Indikatoren dafür, dass an der ETH Zürich und an der ETH Lausanne eine erstklassige Lehre stattfindet und dass die vier Forschungsinstitutionen, die ich eingangs erwähnt habe, diese Lehre substantiell unterstützen.
Die ETH haben auch in verschiedenen internationalen Rankings gut abgeschnitten. Sie haben zahlreiche Ehrungen und Wissenschaftspreise gewonnen. Dies alles zeigt auf, dass die ETH auch im internationalen Vergleich hochstehende Forschungsleistungen erbringen und mithin einen internationalen Vergleich nicht zu scheuen brauchen.
Wir müssen allerdings hier auch anmerken, dass diese Rankings nicht alles sind, dass wir uns also nicht ausschliesslich darauf konzentrieren sollten, sie möglichst hochzutreiben, sondern dass es hier seitens der ETH auch einen gewissen Spagat zu bewerkstelligen gilt. Wir alle wollen Spitzenforschung, die dann auch zu einem guten Abschneiden in diesen Rankings und zu Preisen führt, wir wollen gleichzeitig aber auch die Ausbildung von genügend Spezialisten für die Wirtschaft. Diese Balance, dieser Spagat, Spitzenforschung und Lehre in Einklang zu bringen, das muss das nicht einfach zu erreichende Ziel der ETH sein. Um es anders zu formulieren: Wir müssen unser Augenmerk nicht nur auf diese Rankings richten, sondern auch darauf, ob die ETH ihrem Auftrag in der Lehre ausreichend nachkommen können.
Die Kommission hat ihr Urteil einstimmig gefällt, und es ist insgesamt sehr positiv ausgefallen. Wir sind stolz auf unser Flagschiff ETH, und wir glauben auch, dass sich die ETH im vergangenen Jubiläumsjahr sehr gut positioniert haben, gerade auch gegenüber einer breiten Bevölkerung. Meines Erachtens ist es den ETH gerade in den vergangenen Jahren sehr gut gelungen, sich gegenüber der Bevölkerung zu öffnen. Ganz persönlich finde ich diesen Dialog zwischen den ETH und der Bevölkerung sehr wichtig. Vergessen wir nicht: Es ist die Bevölkerung, es ist die Öffentlichkeit, die die Steuergelder aufbringen muss, mit denen die ETH dann ihre Ziele verfolgen können.
Wir haben auch darüber diskutiert, ob diese Mittel in den nächsten Jahren kontinuierlich fliessen werden. Es gab diesbezüglich eine gewisse Sorge, nicht zuletzt, weil es in der Vergangenheit auch im Bildungsbereich oft so gewesen ist, dass dieser Rat eine Art Stop-and-go-Politik gefahren hat. Es ist wichtig für die ETH, es ist wichtig für unsere internationalen Forschungsinstitute, dass es hier eine Kontinuität gibt. Es ist ja auch der Sinn dieser Aufträge über eine gewisse Leistungsperiode hinweg, dass die ETH ihre Ziele kontinuierlich verfolgen können. Wir sollten deshalb nicht einfach nur stolz auf unsere ETH sein, wir müssen auch dafür sorgen, dass sie die notwendigen Mittel auch in Zukunft bekommen.
Wir haben im Weiteren in der Kommission über den Transfer zwischen Wirtschaft und Forschung diskutiert. Wir glauben, dass es hier durchaus noch Verbesserungspotenzial gibt. Wir haben die Gender-Bemühungen der ETH zur Kenntnis genommen, und wir glauben, dass es auch hier noch Verbesserungspotenzial gibt, damit eben Beruf und Familie wirklich vereinbar sind. Und wir haben über die Auswirkungen des Forschungsabkommens mit den ETH diskutiert. Dieses Forschungsabkommen ist von zentraler Wichtigkeit für die ETH. Ich finde es schon bemerkenswert und möchte es hier einmal festhalten dürfen, dass unsere Hochschulen in etwa den Betrag, den wir für diese Forschungsrahmenabkommen sprechen, durch konkrete Projekte eben auch wieder in unser Land hereinholen. Wenn sie gleich viel Geld hereinholen, wie wir an diese Forschungsrahmenabkommen bezahlt haben, dann bleibt eben das zusätzliche Plus, dass wir international vernetzt sind, dass wir Forschungsergebnisse austauschen können. Ich möchte hier in aller Klarheit festhalten, dass die Teilnahme an dieser internationalen Zusammenarbeit auch für die ETH von eminenter Wichtigkeit ist.
In diesem Sinne beantrage ich Ihnen namens der einstimmigen Kommission die Genehmigung des Berichtes des ETH-Rates. Ich möchte das nicht machen, ohne dem ETH-Rat und auch den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ETH unseren ausdrücklichen Dank auszusprechen.