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Fehr Mario · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-03-03

Wortprotokoll

Zunächst besten Dank für die interessant geführte Debatte. Ich möchte mich in aller gebotenen Kürze kurz mit zwei Argumenten von Herrn Noser auseinandersetzen. Herr Noser hat gesagt, dass man die Ziele auch noch stringenter fassen könnte; da teile ich seine Ansicht. Herr Noser hat aber ein Stück weit auch die Gesetzeskonformität der Ziele infrage gestellt. Das ginge allein schon deswegen nicht, weil wir ja bereits ähnliche Ziele für die nächste Planperiode verabschiedet haben und Herr Noser diesen auch zugestimmt hat. Von daher können diese Ziele gar nicht nichtgesetzeskonform sein.

Herr Noser hat auch moniert, dass ihm im Zweifelsfall Autonomie wichtiger sei als Koordination. Ich glaube, dass es keinen Widerspruch zwischen den beiden Zielen gibt, zwischen autonomen Instituten und einer guten Koordination. Ich unterstütze Herrn Bundesrat Couchepin, wenn er sagt, man könne im Bereich der Koordination noch mehr machen - beim Belassen der Autonomie. Wenn wir die vergangenen Jahre ein bisschen genauer betrachten, war die Koordination - gerade unter den beiden Flaggschiffen ETH Lausanne und ETH Zürich - nicht besonders gut, um es einmal freundlich zu sagen. Dass hier der ETH-Rat eine Besserung herbeigeführt hat, sei ausdrücklich verdankt.

Im Übrigen ist es in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch gut, wenn es positive Zeichen gibt. Die ETH als eines der Flaggschiffe unseres Wissens- und Wirtschaftsstandorts Schweiz setzt mit diesem Bericht positive Zeichen. Wir sollten für einmal versuchen, nichts zu zerreden. Wir stimmen dem Bericht dankbar zu. Ich danke den Verantwortlichen und den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch einmal ausdrücklich. Es ist zu Recht darauf hingewiesen worden: Dieses positive Gesamtergebnis ist die Summe aller Bemühungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im ETH-Bereich. Es sei herzlich verdankt.