Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen namens der FDP-Fraktion, auf die Vorlage einzutreten, dann aber dem Antrag Schneider zuzustimmen.

Ich kann mich ganz kurz fassen: Wir sind uns alle von links bis rechts einig, dass wir den KMU, dem Rückgrat unserer Volkswirtschaft, in Bezug auf den Informationsanschluss an die EU gleich lange Spiesse geben müssen, damit sie sich in diesem grenzüberschreitenden Wettbewerb erfolgreich betätigen können. Wir sind uns aber auch einig - einiges ist auch von der Sprecherin der CVP-Fraktion erwähnt worden -, dass die Vorlage, so wie sie jetzt in Bezug auf die Ausschöpfung der Synergien und die Integration im Exportförderungsprogramm dasteht, nicht optimal ist.

Das Gutachten, das erwähnt worden ist, leuchtet diese Schwäche auch aus. Weil wir verpflichtet sind, auch im Bereich der Exportförderung Kosten und Nutzen im Auge zu behalten, sind wir aber der Meinung, dass wir die Übung jetzt nicht abbrechen sollten. Wir sollten vielmehr mit der Verkürzung der Laufzeit auf drei Jahre und der Kürzung des Kredites von 10 auf 6 Millionen Franken gemäss Antrag Schneider Druck machen, damit diese Verbesserungen an die Hand genommen werden.

In diesem Sinne empfehlen wir Ihnen, auf die Vorlage einzutreten, aber die Mittel und die Laufzeit zu kürzen, damit der Druck im Hinblick auf eine schnellstmögliche Ausschöpfung der Synergien auch ausgeübt werden kann.