AB 93746

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, wir anerkennen durchaus, dass man im Rahmen der "Armee XXI minus", wie man sie jetzt eigentlich hat, versucht hat, die notwendigen Bereitschaftsverbände wieder zur Verfügung zu stellen, vor allem im Bereich der Infanterie. Wir haben aber nach wie vor ein Problem, das mit allen Massnahmen, wie sie bis heute vorgeschlagen worden sind, noch nicht gelöst ist. Das Problem ist, dass wir heute nach der Aufgabe der diversen Rettungsbataillone und nach der Aufgabe der Bereitschaftstruppen wie die Flughafenregimenter keine Truppen mehr haben, die Ortskenntnisse haben, in der Regel auch in dieser Einsatzregion leben und allenfalls rasch aufgeboten werden können.

Mit der Armeeorganisation, wie sie sich heute darstellt, haben wir sowohl für den Katastrophenfall als auch für den Fall von terroristischen Aktionen - oder die Kombination von beidem - keine Truppen mehr, die eben Ortskenntnisse haben und auch das entsprechende Fachwissen an den Tag legen können. Hier ist unseres Erachtens das grosse Problem. Wir sind eigentlich der Meinung, dass man durchaus Investitionen in diesem Bereich machen könnte, das heisst, dass man unter Umständen die Rettungsbataillone wieder aufstocken und unter Umständen auch wieder Bereitschaftstruppen Objekten zuordnen müsste, die extrem grossen Sicherheitsrisiken ausgesetzt sind.

Im Extremfall wird unter Umständen ein Infanterieverband aus dem Kanton Thurgau, der gerade Einsatztruppe ist, im Welschland eingesetzt - in einem Fall, wo das notwendig erscheint -, und keiner dieser Truppenangehörigen kann sich mit den Behörden oder der Bevölkerung vor Ort unterhalten. Das ist schlichtweg die Realität.

Nochmals: Es ist nicht der Fehler des VBS, dass es so weit gekommen ist. Das VBS hat hier nur die Vorgaben umgesetzt, die eine Parlamentsmehrheit aus finanzpolitischen und anderen Gründen leider gewünscht hat. Wir haben aber einfach diese Sicherheit mit Truppen vor Ort, die die entsprechenden Kenntnisse haben, nicht mehr. Aus diesem Grund bitten wir Sie, unsere Motion anzunehmen, damit der Bundesrat und schlussendlich das VBS den Auftrag bekommt, hier entsprechende Korrekturen vorzunehmen; Korrekturen, die gewisser Investitionen bedürfen, das wissen wir. Wir sind aber der Meinung, dass das Investitionen in die richtige Richtung wären.