Wortprotokoll

Wir haben soeben die Verlängerung des Kosovo-Mandates der Swisscoy beschlossen. Es ist ein Entscheid, der in meinen Augen richtig ist, der der [PAGE 111] Glaubwürdigkeit der Schweiz bei ihrem Engagement auf dem Balkan dient. Wenn man aber bei Auslandeinsätzen glaubwürdig handeln will, braucht es auch eine gute Auswahl von Soldatinnen und Soldaten, die diese Einsätze leisten können. Wer eine gute Auswahl an Soldatinnen und Soldaten will, der muss denjenigen, die diese Einsätze leisten, den nötigen Respekt und auch die nötige Anerkennung in Form der Anerkennung geleisteter Diensttage entgegenbringen.

Der Bundesrat, der im September 2004 diese Motion abgelehnt hat, die die Anrechnung von friedensfördernden Auslandeinsätzen an die Gesamtdienstpflicht fordert, hat damals - es ist vier Jahre her - angedeutet, dass er gewillt sei, bestehende Hindernisse und Benachteiligungen abzubauen. Er hat gesagt, er wolle Möglichkeiten einer verbesserten Entschädigung über die Erwerbsersatzordnung oder andere geeignete Instrumente prüfen, er wolle also denjenigen, die für unser Land diese Dienstleistung im Ausland erbringen, im Allgemeinen entgegenkommen.

Herr Bundesrat Schmid, mir geht es darum, dass diese Dienste attraktiver werden, dass deren Qualität garantiert werden kann. Weil es schon vier Jahre her ist, möchte ich Sie anfragen, was in dieser Zeit ganz konkret passiert ist. Wie haben Sie diese Versprechungen, diese Andeutungen, die Auslandeinsätze befördern zu wollen, in die Tat umgesetzt bzw. wie wollen Sie sie noch in die Tat umsetzen? Ich frage Sie an, wie der Stand der Dinge ist, und werde danach entscheiden, welches der gescheiteste Vorgehensvorschlag für die weitere Behandlung meiner Motion ist.