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Baumann J. Alexander · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-03-05

Wortprotokoll

Es ist bekannt, dass Teile der türkischen Armee einen Ausflug ins "wilde Kurdistan" gemacht haben, und zwar mit Panzern. Die Türkei befindet sich also mit Irak im Kriegszustand. Die KFOR-Truppen werden bekanntlich derzeit von einem türkischen General kommandiert. Was halten Sie bezüglich der Neutralität davon, dass Schweizer Truppen im Ausland unter dem Kommando eines Angehörigen eines kriegführenden Staates eingesetzt werden? Ich muss die Schlussfolgerung ziehen: Nostra res non agitur; wir müssen evakuieren! Holen Sie die Truppen zurück; oder sind Sie der Meinung, die Neutralität sei nicht verletzt?