Wortprotokoll

Die beiden Massnahmenlisten, wie sie von der Mehrheit und der Minderheit vorgeschlagen werden, sind identisch. Der Antrag der Minderheit übernimmt aber in den Buchstaben a und b die Reihenfolge der Botschaft. Die Massnahmen werden in zwei Stufen aufgeteilt, zuerst die Erweiterungsoptionen inklusive Zimmerberg-Basistunnel, deren Kosten auf rund 3 Milliarden Franken geschätzt werden, und danach die anderen Massnahmen, die in der Botschaft unter Ziffer 1.6.2 als "Grossprojekte" aufgeführt sind. Ich möchte die Differenzierung kurz begründen.

1. Die Erweiterungsoptionen, die unter Buchstabe a aufgeführt sind, wurden in den vergangenen Jahren im Rahmen der gemeinsamen Arbeiten der SBB, des Bundesamtes für Verkehr und der Kantone geprüft und ausgewählt.

2. Die Erweiterungsoptionen sind Folgeprojekte von ZEB 1, das heisst von dem in Artikel 4 festgehaltenen Kernangebot.

3. Die Erweiterungsoptionen wurden planerisch ähnlich wie das Angebot ZEB behandelt. Deshalb besitzen die Angaben zu den Erweiterungsoptionen eine ähnliche Planungstiefe wie das Angebot ZEB, d. h. das Kernangebot. Darum ist es realistisch, dass der Bundesrat die in Buchstabe a aufgeführten Erweiterungsoptionen bis 2010 in einer Vorlage präzise darlegen kann, einschliesslich Realisierungsplan.

4. Die Erweiterungsoptionen sind hauptsächlich Massnahmen von Bahn 2000, die bis heute nicht ausgeführt wurden.

5. Die Minderheit ist in keiner Weise gegen die unter Buchstabe b aufgeführten Grossprojekte. Weil aber die Prüfung bei den grossen Projekten viel weniger weit fortgeschritten ist, ergeben sich schon alleine aus diesem Grund zwei Prioritätsstufen.

Ich möchte Sie bitten, dem Antrag der Minderheit zu folgen.