Niederberger Paul · Ständerat · Nidwalden · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-06-03
Wortprotokoll
Ich habe Artikel 10 nicht von oben nach unten gelesen, sondern von unten nach oben und bin bei Absatz 3 hängengeblieben. Aus diesem Grund unterstütze ich ganz klar die Mehrheit. Wenn die Mehrheit [PAGE 400] obsiegt, unterstütze ich den Eventualantrag Schweiger. Weshalb? Lesen Sie Absatz 3. Es geht um die Prioritäten, und der Zimmerbergtunnel ist von Volk und Ständen gutgeheissen worden. Für den Zimmerbergtunnel gilt nicht "oder gesamthaft vordringlich", sondern "und gesamthaft vordringlich". Die Frequenzen wurden in der Eintretensdebatte erwähnt.