Lang Josef · Nationalrat · Zug · Grüne Fraktion · 2009-03-10
Wortprotokoll
Herr Hutter, Sie haben, wie schon in der "NZZ", jetzt wieder spezifische Güter aufgezählt. Im Rahmen einer Antwort habe ich in der gleichen "NZZ" ausgeführt, dass die Güter, die Sie erwähnen, nicht unter unsere Initiative fallen. Wann nehmen Sie zur Kenntnis, dass nur Güter unter die Initiative fallen, die für spezifisch militärische und nur militärische Zwecke konfiguriert oder verändert wurden und in der gleichen Ausführung für den zivilen Bereich keinen Sinn machen?