Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2009-03-10
Wortprotokoll
Ja, Herr Nationalrat Widmer, das beschäftigt uns seit geraumer Zeit. Wir haben im November an der letzten Efta-Ministerkonferenz unserem Generalsekretär den Auftrag erteilt, eine Analyse zu unterbreiten, weil mit einem allfälligen EU-Beitritt von Island natürlich auch der EWR gefährdet wäre; das hätte wahrscheinlich auch für Norwegen entsprechende Konsequenzen. Diesen Bericht werden wir im Juni zur Kenntnis nehmen. Wir müssen ja jetzt auch abwarten, ob die Isländer tatsächlich einen EU-Beitritt bevorzugen - offenbar wird in Island im April oder Mai eine entsprechende Volksabstimmung stattfinden. Wir sind also vorbereitet und analysieren das. Nach dieser Abstimmung werden wir dann auch dem Parlament unsere Erkenntnisse darlegen.