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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-03-11

Wortprotokoll

Zunächst einmal möchte ich dem ganzen Gremium, also dem ganzen Saal, dafür danken, dass es angesichts des Themas Lärmschutz einen beachtlichen Lärmpegel aufgebaut hat, um der Diskussion einen symbolischen Hintergrund zu geben. Aber unsere Haltung ist dennoch keineswegs die, dass wir vermehrten Lärm akzeptieren wollen. Wir wollen die Lärmsanierung trotz unseres Antrages nicht abbauen. Wir bleiben beim Ziel, dass zwei Drittel der Bevölkerung, die von Grenzwertüberschreitungen bei der Bahn betroffen sind, geschützt werden sollen. Aber wir brauchen dazu weniger Geld. Es gibt weniger Güterwagen, die saniert werden müssen, und wir sind zum Schluss gekommen, dass es keine vernünftige Methode gibt, Sanierungen von Lokomotiven durchzuführen, die irgendwie wirtschaftlich vertretbar wären. Wir haben festgestellt, dass all die Lärmschutzwände, die von Dritten erstellt wurden, niemals diese Kosten verursachen, die wir ursprünglich eingeplant haben. Also sind wir da viel günstiger weggekommen, und aus diesen Gründen können wir den Kredit kürzen.

Es ist nicht so, dass wir beim Lärmschutz abbauen wollen. Wir können diese so eingesparten 500 Millionen Franken für andere Projekte gebrauchen, die Sie ebenso dringend wünschen. Sollten dereinst doch wieder neue Investitionen in den Lärmschutz notwendig sein, dann können wir das bei Bahn 2030 durchaus berücksichtigen.

Ich wäre also froh, wenn Sie eintreten würden und nachher in unserem Sinne entscheiden könnten.