Wortprotokoll

Nach vielen Diskussionen und interessanten Debatten über den öffentlichen Verkehr jetzt noch kurz etwas zum privaten Verkehr: Der Lastwagenverkehr über die Alpenpässe - ich muss betonen, insbesondere über den Simplonpass - hat in den letzten Jahren massiv zugenommen. Der Simplon wird vor allem für die Lastwagen aus dem Ausland immer mehr zur Ausweichroute. 2007 passierten 82 000 schwere Lastwagen den Simplonpass. Auf den Transitstrassen über die grossen Schweizer Pässe wie San Bernardino, Gotthard, Simplon und Grosser St. Bernhard kommt es immer häufiger zu kritischen Situationen. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres ereigneten sich auf der A9 am Simplonpass vier Verkehrsunfälle mit ausländischen schweren Lastwagen, die auf Versagen der Bremsen und Nichtbeherrschen des Fahrzeuges zurückzuführen waren. Beim Unfall vom 1. März 2008 war der Lastwagen zudem mit einer gefährlichen Flüssigkeit beladen. Nur mit sehr viel Glück gab es bei diesen Unfällen keine gravierenden Folgen.

Die Unfälle zeigen klar auf, dass die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer und besonders der Bevölkerung in den anliegenden Gemeinden in keiner Art und Weise mehr gewährleistet ist. Der Unmut und die Unsicherheit der Bevölkerung sind gross, und es wurde auch schon eine Petition eingereicht, die die Sperrung des Simplonpasses für "40-Tönner" verlangt. Meine Motion verlangt natürlich nicht die Sperrung der Alpenpässe für den Schwerverkehr. Der Bundesrat wird nur beauftragt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen so anzupassen, dass die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer und der Bevölkerung rasch und wirksam erhöht wird. Für die Sicherheit im Gotthard-Strassentunnel wurden in den vergangenen Jahren riesige Anstrengungen unternommen. Das Gleiche verlangen wir für den Lastwagenverkehr über die Alpenpässe.

Ich möchte Sie bitten, die Motion anzunehmen.