Wortprotokoll

Die Arzneimittelpreise bzw. deren Festlegung geben bekanntlich seit Jahren zu Diskussionen Anlass. Mit Abschluss der KVG-Revision, der nicht in dieser Session, sondern wahrscheinlich erst in der Herbstsession erfolgen wird, weil wir uns über die Frage der Preisbildung noch nicht einig geworden sind, wird man in Richtung einer häufigeren und verbesserten Überprüfung der Arzneimittelpreise gehen. Die Massnahme einer Überprüfung der Preise alle drei Jahre sowie bei jeder Indikationserweiterung ist richtig; das wird nicht bestritten. Im Zusammenhang mit den Medikamentenpreisen ist nun aber häufig der Vorwurf zu hören, für einzelne Medikamente würden wir im Vergleich zum Ausland immer noch völlig überhöhte Preise bezahlen. Hingegen werden wir vonseiten der Pharmaindustrie regelmässig informiert, die "Ausreisserproblematik" sei gelöst und die schweizerischen Arzneimittelpreise bewegten sich nun auf dem Niveau vergleichbarer Länder. Das war der Grund für meine Frage; ich wollte eigentlich Klarheit in dieser Sache.

Die Antwort zeigt nun, dass es dem BAG ganz offensichtlich nicht möglich ist, die Aussagen, gerade auch jene der Pharmaindustrie, zu bestätigen. Es fehlen eigene Zahlen, und das BAG hat auch keine umfassenden eigenen Zahlen zu den Verkaufs- bzw. Publikumspreisen in den umliegenden Ländern. Es fehlen auch Zahlen dazu, welche der 25 am meisten verkauften Medikamente überhaupt in der Schweiz hergestellt werden. Damit ist es auch nicht möglich, den Vorwurf zu entkräften, vom heutigen System der Preisfestsetzung in einem 4,5-Milliarden-Franken-Markt würden vor allem ausländische Firmen profitieren bzw. würden schweizerische Firmen benachteiligt. Noch zwei Bemerkungen in die gleiche Richtung gehend: Offensichtlich kennt man auch die Auswirkungen der Rabattgewährung bei kassenpflichtigen Medikamenten in Deutschland durch den Hersteller nicht, so, wie es ebenfalls nicht möglich ist, die Umsätze der einzelnen Präparate und die Gesamtkosteneffekte zu berechnen.

Für mich ist das Ergebnis - und das wird den Bundespräsidenten nicht erstaunen - unbefriedigend. Ich bin überzeugt, dass es auch im Interesse des BAG und seiner Arbeit wäre, zumindest bei den am häufigsten verabreichten Medikamenten über umfassende eigene Daten zu verfügen. Es wäre dies ein Beitrag zur Vertrauensbildung in diesem Bereich und im Verhältnis zwischen BAG, Zahlern und Pharmaindustrie. So, wie sie nun steht, ist die Antwort jedenfalls mehr als nur eine Einladung, uns in den Kommissionen vertieft mit diesem Thema auseinanderzusetzen. So wird es sicher nicht gehen.