Amstutz Adrian · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-03-19
Wortprotokoll
Lieber Kollege, Sie unterstellen der Minderheit etwas, das so nicht zutrifft. Es ist nicht so, dass wir von vornherein wissen, wie es herauskommt, wie Sie das hier behauptet haben. Aber wir möchten nach fünf Jahren wissen, was Sache ist. Und es ist absolut richtig, dass die Wirksamkeit nachgewiesen werden muss. Es macht doch keinen Sinn, fünf Jahre ein Programm weiterzuführen, wenn seine Wirksamkeit nicht nachgewiesen ist! Unser Antrag ist auch ein Anreiz, für den Bund wie für die Kantone, das Programm zielführend umzusetzen, wenn es jetzt schon beschlossen ist. Sind Sie nicht auch dieser Meinung?
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