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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-03-19

Wortprotokoll

Ich kann nicht im Namen des gesamten Bundesrates sprechen, weil es ein Einzelantrag ist. Aber immerhin möchte ich aus meiner Sicht Folgendes sagen: Wenn Sie diesen Antrag annehmen und anstatt 30 Millionen Franken 40 Millionen Franken für erneuerbare Energien vorsehen, dann steht die Differenz den Fördergeldern für Gebäudesanierungen entgegen; das fehlt dort also. Bei den Gebäudesanierungen liegt eben ein grosses Potenzial für CO2-Einsparungen. Erneuerbare Energien in Ehren, aber da wurde jetzt überall aufgestockt. Es wurde jetzt sehr viel für erneuerbare Energien - gerade durch Sie selber - neu aufgewendet. Ich sehe eigentlich keinen Anlass, dass jetzt erneuerbare Energien zulasten eines CO2-Programms unterstützt werden sollten.

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