Wortprotokoll

Es ist ein Konzept aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, ein sehr, sehr teures Konzept, ein Konzept, das inzwischen erheblich an Akzeptanz verloren hat.

Ich habe das Wort eigentlich nur ergriffen, um zu sagen, dass ich, unabhängig vom Schicksal, das der Rat dieser Initiative bescheren wird, ganz gerne den Bundesrat einladen würde, die ganzen Bundesaufwendungen für den Zivilschutz bei seiner Aufgabenüberprüfung zu einem sehr ernsthaften Thema zu machen. Wenn denn eine Bundesaufgabe in den letzten dreissig Jahren einen grundlegenden Wandel [PAGE 34] erfahren hat, dann ist es mit Sicherheit just diese Ausgabe. Ich erinnere mich daran, dass schon vor zehn Jahren ein Kanton, es war der Kanton Neuchâtel, dem Bund hat mitteilen lassen, er würde darauf verzichten, noch Ausbildungskurse durchzuführen, und es eigentlich als überflüssig erachten, da noch weitere Tätigkeiten zu veranstalten. Bundesseits hat man damals mit Empörung reagiert und auf die Bundestreue hinweisen wollen. Wir erhalten hinsichtlich des Zivilschutzes auch hier, in einer Detailfrage, einen Hinweis, dass Reformbedarf unbedingt angezeigt ist und dass das Reformtempo, das die Regierung offenbar selber angeschlagen hat, durchaus noch eine Beschleunigung erfahren dürfte.

Von daher erlaube ich mir, diese Initiative zu unterstützen. Ich erlaube mir, hier auf jeden Fall festzuhalten, dass der Bundesrat herzlichst dazu eingeladen ist, bei seiner Aufgabenüberprüfung das Gesamtkonzept des Zivilschutzes in die Überprüfung einzubeziehen. Es ist und bleibt ein teures, inzwischen überholtes Konzept aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg.