Wortprotokoll

Das Anliegen, im Rahmen der ZEB-Vorlage einen Planungskredit für einen zusätzlichen Jura-Durchstich aufzunehmen, ist mit der Gesamtschau FinöV und speziell mit dem Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit zur Planung der Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur erfüllt worden. Das Anliegen der Motionärin ist damit erfüllt. Formalrechtlich ist diese Motion jetzt abzulehnen.