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Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2009-03-09

Wortprotokoll

Ich danke vorab für die gute Aufnahme dieses Berichtes.

Wir sind der gleichen Meinung, wie sie auch der Sprecher Ihrer Kommission ausgeführt hat. Den gesamten Anlass können wir sicher als Erfolg verbuchen. Es hat organisatorisch keine Probleme gegeben; es lief wirklich alles wie am Schnürchen - wie man so schön sagt. Wir hatten auch noch etwas Glück mit den Auslosungen und Paarungen, das muss man auch sehen. Aber trotzdem: Der Anlass ist eigentlich von A bis Z wirklich geglückt und war in sportlicher Hinsicht und auch in Bezug auf das gesamte Umfeld ein Erfolg. Auch die Skepsis, die im Vorfeld etwa geäussert wurde, war eigentlich während der Veranstaltung selbst kaum mehr hörbar.

In Bezug auf die Sicherheit - das war ja eine der Herausforderungen - können wir feststellen, dass auch hier alle Probleme gelöst werden konnten. Es war hierzu ein ausserordentlicher Aufwand notwendig. Wir müssen immer sehen, dass die Schweiz allein oder unsere Sicherheitskräfte allein das nicht bewältigen könnten. Es waren rund 5000 Einsatztage von deutschen und französischen Polizisten notwendig; die ganze Armee war zeitweise mit bis zu 10 000 Mann im Dienst, um hier beizustehen und zu helfen. Es braucht also das ganze sicherheitspolitische Umfeld. Man ging hier in den Bereich des noch Tragbaren. Es haben - soweit ich weiss - Polizeikorps immer noch Probleme mit Überstunden, die nicht bezogen werden konnten. Das muss man schon sehen: So erfolgreich er auch war, so sind wir mit diesem Anlass doch an die Grenze dessen gegangen, was für uns möglich ist. Die Sicherheit hat aber geklappt, das war problemlos. Wir haben das - soweit man das mit Österreich vergleichen kann, soweit die Zahlen bekannt sind - auch relativ kostengünstig gemacht. Unser ganzes Budget war im Vergleich zu demjenigen Österreichs offenbar um einiges kleiner.

Ein Erfolg war auch der ganze Bereich Verkehr. Die Parkplätze blieben zur Hälfte oder noch mehr leer. Die Schweiz hat für die Kombination von öffentlichem Verkehr und Sportveranstaltungen eigentlich einen Massstab gesetzt. Das war ein wirklicher Erfolg. Zumindest in diesem Bereich ist die Nachhaltigkeit absolut geglückt. Das ist eine Erfolgsgeschichte und hat gut funktioniert. Die Massenstaus, die man befürchtet hat, haben eigentlich nicht stattgefunden. Der private Verkehr hat anstandslos funktioniert.

Die ganze Frage der Standortpromotion, des volkswirtschaftlichen Nutzens dieses Anlasses werden wir im Laufe dieses Sommers noch klären, prüfen und vergleichen. Wahrscheinlich hat man die unmittelbaren Auswirkungen, mindestens in gewissen Kreisen, überschätzt; diese sind auch kaum messbar. Man kann insgesamt sicher sagen, dass dieser Sportanlass für die Schweiz eine positive Standortpromotion war; man hat positiv davon Kenntnis genommen. Aber das ist ein kleines Mosaiksteinchen, und ein einzelner Anlass führt wohl kaum dazu, dass sich im folgenden Jahr die Hotelbetten füllen. Man müsste sich aber fragen, was passieren würde, wenn die Schweiz im Bereich Sport gar nie präsent wäre. Es kommen unsere Skianlässe und all das dazu, und das gibt eben doch das Bild einer Schweiz, die offen ist, die weltoffen ist, die fröhlich ist, die Feste feiern kann. Weil es gelang, diesen zweitgrössten Sportanlass der Welt so ordentlich durchzuführen, mitgetragen von der Bevölkerung, vermittelt das sicher ein positives Image. Aber ich bin auch der Meinung, dass man den volkswirtschaftlichen Nutzen wahrscheinlich eher überschätzt hat. Wir werden den nie ganz genau feststellen können.

Wichtig ist - danach wurde auch gefragt -, dass wir diesen Schlussbericht noch weiter auswerten werden. Es geht uns einerseits darum, noch vertiefte Erkenntnisse in Bezug auf die Durchführung eines solchen Grossanlasses zu gewinnen - es war ja eigentlich ein einmaliges Ereignis für unser Land. Hier geht es darum, noch weiter in die Tiefe zu gehen, auch um zu beurteilen, was in Zukunft möglich sein wird, wo die Schweiz allenfalls wieder mitwirken kann, wo trotz des insgesamt positiven Gesamtbilds Fehler gemacht wurden, was korrigiert und was verbessert werden kann.

Das ist etwas, was wir noch auswerten werden. Es gibt dazu dann ein Aussprachepapier zuhanden des Bundesrates, mit dem dieser vielleicht eine Stossrichtung für künftige Grossanlässe festlegen kann. Ebenfalls etwas, was aus der Euro heraus initiiert wurde und weitergeführt wird, ist der Runde Tisch gegen Gewalt im Sport. Hier ist ein Pilotprojekt angelaufen, das haben Sie vielleicht festgestellt. Mit Swiss [PAGE 105] Olympic und den grossen Sportverbänden sind wir daran, mittels Pilotprojekten die Gewaltschwelle zu erhöhen. Das wurde im Hinblick auf die Euro initiiert, das führen wir jetzt weiter. Wir hoffen, dass wir mit Psychologen, mit der Polizei, mit den Fan-Verantwortlichen, mit den Clubs hier die Gewaltexzesse - es haben solche stattgefunden - etwas besser in den Griff bekommen. Das ist etwas, was wir fortführen, und hier haben wir anlässlich der Euro auch wichtige Erkenntnisse gewonnen.

In Bezug auf weitere Grossanlässe kam die Frage von Herrn Reimann: Was kostet uns das, können wir uns das noch leisten? Wir haben dieses Jahr auch die Eishockey-WM, die hier in der Schweiz stattfindet. Ihr Start ist am 24. April - dies für alle, die sich dafür interessieren. Im Herbst führen wir im Tessin die Rad-WM durch. Das sind auch zwei Grossanlässe, Weltmeisterschaften. Es sind weniger aufwendige Ereignisse als die Euro mit dem ganzen Besucherzustrom; das ist sicher möglich. Inwieweit wir wieder solche Anlässe durchführen werden, ist sicher ein politischer Entscheid. In Bezug auf die Kosten, auch für Staatsgäste, verweise ich auf das WEF. Auch für das WEF geben wir, zusammen mit den Kantonen, viel Geld aus. Ich meine, insgesamt kann sich die Schweiz hier nicht völlig abnabeln. Aber mit der gewohnten Bescheidenheit, mit der wir an solche Ereignisse herangehen, meine ich, müsste es auch in Zukunft möglich sein, sich hier so einzubringen.

Wichtig scheint mir auch - das wurde ebenfalls erwähnt -: Wenn wir solche Anlässe durchführen, dann muss die Zeit vom Entscheid bis zur Durchführung mit der Bevölkerung genutzt werden, damit die Bevölkerung das mitträgt, damit sich die Bevölkerung auch einbringen kann. Denn Grossanlässe ohne das Mittun der Bevölkerung machen wahrscheinlich keinen Sinn. In Bezug auf die Euro 2008 hat das stattgefunden, und das werden wir auch in Zukunft im Auge behalten müssen. Wenn wir Grossanlässe machen, muss das von der Bevölkerung mitgetragen werden. Mit dem ganzen Umfeld kann das zum Erfolg werden. Das ist eine der Lehren aus diesem Anlass, die wir auch gezogen haben.

Also insgesamt schliessen wir uns der Meinung an: Es war ein positiver Anlass, es hat keine nennenswerten Probleme gegeben. Er hat so stattgefunden, wie man sich das vorgestellt hat. Der finanzielle Rahmen wurde nicht ausgeschöpft. Damit können wir insgesamt eine positive Schlussbilanz ziehen. Es gibt den Wermutstropfen, den es überall gibt. Das ist das Kander-Unglück in der Armee, das hier nicht in direkten Zusammenhang zu setzen ist, aber eben doch auch während dieser Zeit stattgefunden hat. Das ist auch etwas, was wir noch weiter werden bearbeiten müssen. Es ist dann aber eine Sache der Armee und nicht etwas, was diesen Sportanlass ganz direkt betrifft, um das doch auch noch erwähnt zu haben.

In dem Sinne danke ich für die positive Aufnahme des Berichtes.