Wortprotokoll

Ich möchte mich nur zu einem Punkt äussern; alles andere hat Herr Ständerat Inderkum schon vollständig erwähnt, und ich kann mich dem in allen Punkten anschliessen. Wir haben ja für vier dieser Bundesbeiträge, über die wir hier diskutieren, eine gesetzliche Grundlage, für drei noch nicht, darunter fällt die Unterstützung für die Auslandschweizer-Organisation und auch die "Schweizer Revue"; Herr Ständerat Maximilian Reimann hat darauf hingewiesen.

Ich bin froh, dass er sich mit der Erwähnung der "Schweizer Revue" einverstanden erklärt. Ich denke auch, dass sie die richtige Plattform ist, um Information im tatsächlichen Sinn, auch politische Information zu betreiben, und die Basis schaffen kann, dass sich Auslandschweizerinnen und -schweizer fundierte Kenntnisse erwerben können. Ich bin auch der Auffassung, und es ist auch die Absicht, dass es nicht ein Präjudiz für die Form beziehungsweise die Art und Weise sein soll, in der dann informiert werden soll. Es ist einfach die "Schweizer Revue", die auf ihre Art und Weise in ihren Kanälen informieren wird.

Ich kann Ihre Beanstandung in Bezug auf diese Internetplattform der SRG nachempfinden. Sie sagen, dass Swissinfo im Fall der Brasilianerin quasi zur Desinformation beigetragen hat. Aber bekanntlich hat der Bund hier keine direkten Einwirkungsmöglichkeiten. Ich werde aber Ihrem Anliegen nachgehen und einmal schauen, wie man allenfalls verhindern könnte, dass solche Desinformationen so schnell verbreitet werden und es lange dauert, bis sie richtiggestellt werden. Es ist doch noch einige Zeit vergangen, bis man das richtiggestellt hat. Dadurch kann Schaden entstehen.

Im Übrigen werde ich mich dann noch zum Antrag Stadler äussern.