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David Eugen · Ständerat · St. Gallen · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-10

Wortprotokoll

Ich möchte die Gelegenheit benutzen, hier Herrn Bundespräsident Merz zu danken. Es war ein Rechnungsfehler, und ich denke, das Finanzdepartement hat hier die richtigen Entscheide getroffen, obwohl sie für alle Beteiligten schmerzlich waren. Wenn ein neues System wie der NFA mit so komplexen Zahlen eingeführt wird, die insbesondere nicht mit Vorjahresergebnissen verglichen werden können, ist es aber klar, dass dann auch Fehler auftreten können. Ich sehe es jetzt eher so, dass sich der NFA, auch was das Kontrollsystem anbelangt, am Schluss bewährt hat. Die Kontrollen wurden gemacht. Vielleicht muss man sagen: Es ist etwas spät kontrolliert worden, bzw. es wurde durch die Kontrollergebnisse etwas spät zutage gefördert. Das hat bei den anderen Kantonen sicher zu Recht auch Unwillen erregt. Dennoch möchte ich dem Bundesrat und auch den übrigen Kantonen, die Verständnis dafür gehabt haben, dass dieser Rechnungsfehler korrigiert werden muss, aus Sicht des Kantons St. Gallen für dieses Entgegenkommen danken.