Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-11
Wortprotokoll
Für die Massnahmen im Bereich Infrastruktur der SBB stehen insgesamt 150 Millionen, für jene der Privatbahnen 90 Millionen zur Verfügung, was zusammen mit den Kantonsbeiträgen ebenfalls 150 Millionen Franken ergibt. Die Erhöhung der Betriebsbeiträge für die Privatbahnen um 12 Millionen Franken löst wiederum etwa 20 Millionen bei den Kantonen aus und wird ebenso für den Unterhalt von Schienennetz und Oberbau verwendet. Es geht hier um Projekte, die bereits vorgesehen waren, deren Umsetzung sich aber verzögert hat; diese Projekte sind baureif. Davon profitieren auch Maschinenbau, Elektrogewerbe, Informatik usw. Es gibt hier keine abschliessende Projektliste, sondern die Bahnen haben die Vorhaben einzubringen.