Wortprotokoll

Ich möchte Sie doch einfach bitten, Ruhe zu bewahren und die Praxis anzuschauen, also wie verfahren wird, wenn dringliche Interpellationen in einer Session auftauchen. Ich war ja selbst einmal Ratspräsident - wie Kollegin Egerszegi-Obrist auch, auf der anderen Seite des Hauses. Ich kann mich nicht erinnern, dass man wegen einer dringlichen Interpellation die Traktandenliste auf den Kopf gestellt hätte. Als Präsident war man erst einmal froh, wenn es nicht zu viele Interpellationen gab, und man war immer froh, wenn die Traktandenliste nicht mit solchen Sachen belastet war. Wenn einmal eine kam, dann wurde sie am Tag X traktandiert. Aber ich habe nie erlebt, dass man deswegen nun die ganze Traktandenliste, auf die man sich vorbereitet hatte, auf den Kopf gestellt hätte. Der Antragsteller, Herr Kollege Bürgi, ist mir wirklich sehr sympathisch. Ich halte ihn für alles andere als naiv, aber bei dieser Frage ist Herr Bürgi nicht der Erste, der den Versuch macht, die Traktandenliste auf den Kopf zu stellen. Herr Frick hat es schon probiert und mit uns Gespräche geführt, und wir haben Nein gesagt, und andere haben es versucht. Also wenn man dem jetzt "politisches Manöver" sagt, ist das vielleicht bösartig, aber ganz abwegig ist es trotzdem nicht.

Ich bitte Sie einfach: Behandeln Sie diese dringlichen Interpellationen genau wie alle anderen Geschäfte, traktandieren Sie sie an dem Tag, für den sie vorgesehen sind. Aber das ist kein Grund, um alles andere auf den Kopf zu stellen.