Wortprotokoll

Die Situation ist zumindest verfahren. Ich will auch keine Diskussion wie an einer Kommissionssitzung führen, sondern es ganz kurz machen.

Ich habe mich lange gefragt, was ich mit der Motion Forster anfangen soll und vor allem dann auch mit der Motion Fetz, die wir im Anschluss diskutieren werden. In der SGK war ich zu Beginn in Sachen Verlängerung des Zulassungsstopps klar auf der Linie des GDK/FMH-Vorschlags. Dieser Vorschlag ist dann bekanntlich mit 5 zu 8 Stimmen gescheitert. Wir sind dann auf die Linie des dualen Modells eingeschwenkt. Dieses duale Modell ist am Schluss ebenfalls gescheitert, sodass wir heute vor der Situation stehen, dass im Nationalrat in Sachen Verlängerung des Zulassungsstopps eine Lösung diskutiert und dann auch im Juni dem Plenum vorgeschlagen wird, die gerade nicht auf dieser Linie liegt.

Ich möchte vor allem, dass wir im Juni zu einer Lösung kommen, ich möchte nichts blockieren. Was auch immer passiert, man wird beide Vorschläge, sofern sie durchgehen, einmal sistieren müssen. Ich werde heute beiden Vorschlägen zustimmen, um den Weg nicht zu verbauen und vor allem, um hier auch nicht eine weitere Diskussion wie an einer Kommissionssitzung führen zu müssen.