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Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-03-18

Wortprotokoll

Ich wollte mich eigentlich erst bei meiner Motion äussern, aber nach dem Votum von Kollege Frick muss ich hier schon ein, zwei Sachen richtigstellen. Ich habe es Kollegin Forster gesagt: Ihr Vorschlag ist ein sehr interessanter, diskutabler, aber er ist nicht die Lösung, die wir jetzt brauchen, um die Nachfolgeregelung für den Zulassungsstopp zu machen, denn die Auseinandersetzung darüber dauert viel zu lange. Wir brauchen eine Lösung, die auf den 1. Januar 2010 in Kraft tritt, weil der Zulassungsstopp dieses Jahr ausläuft. Man kann hier schon gar nicht sagen, dass der Entscheid dieses Rates, der doch sehr weise ist, letztes Mal ein Unfall war, lieber Kollege Frick; das wollen wir doch einfach einmal festhalten!