Fehr Mario · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-04-29
Wortprotokoll
Werter Kollege Schelbert, die Grüne Partei hat sich in ihrer Vernehmlassung erstens klar für den EU-Beitritt ausgesprochen und zweitens für das Cassis-de-Dijon-Prinzip als zweitbeste Variante. Sie hat dort überhaupt nichts von Reziprozität geschrieben. Mich würde interessieren, Herr Schelbert: Was hat den Meinungsumschwung bei den Grünen herbeigeführt, den Umschwung von einer - so sage ich jetzt einmal - sehr europafreundlichen Position hin zu einer eher nationalistischen? War hier etwas innerhalb der Grünen Partei massgebend, oder hat sich die Europäische Union verändert? Woher kommt der Widerspruch, dass Sie heute nicht mehr wissen wollen, was Sie noch gestern gesagt haben?