Wortprotokoll

Vielleicht kann ich Ihnen aus der Sicht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur darüber doch einige Informationen geben; am letzten Donnerstag haben wir zu dieser Thematik eine kurze Sitzung abgehalten.

Diese Thematik und dieser Vorschlag sind auch in der Kommission eingebracht worden. Als Mitglieder der zuständigen Fachkommission, denke ich, müssten wir diesbezüglich entsprechende Informationen haben. Von verschiedenen Mitgliedern dieser Kommission wurde denn auch verlangt, dass wir diesbezüglich von der Verwaltung entsprechende Unterlagen und eine Argumentation haben sollten. Gewisse Informationen - betreffend Anzahl, Qualität der Projekte - sind vorhanden. Ich muss Ihnen aber sagen, dass wir bis zum heutigen Tag von der Verwaltung diesbezüglich nichts erhalten haben. Das heisst mit anderen Worten: Auch wir als Mitglieder der WBK, die eigentlich diesen Anliegen gegenüber offen sind, müssen heute nicht gerade aus dem hohlen Bauch heraus, zumindest aber nicht ohne entsprechende Unterlagen entscheiden. Das einzige Verbindliche, das ich hier habe, ist eine Auskunft unseres WBK-Präsidenten, der auch in der Finanzkommission ist, dass Herr Kleiber dort gesagt hat, mit dem vorhandenen Geld könne er leben. Zwar müssten sie Opfer erbringen, es sei aber möglich, diese vorgesehenen Projekte durchzuführen.

Obwohl Mitglied dieser Kommission hätte ich jetzt einfach etwas Mühe, quasi ohne nähere und schriftliche Begründung auch seitens der Verwaltung einfach 60 Millionen Franken zu bewilligen. Lassen wir hier nun eine Differenz offen, so kann die Zeit genutzt werden, um diesbezüglich entsprechende Rückfragen zu stellen und Auskünfte einzuholen - z. B. auch die Frage, ob es wirklich 60 Millionen Franken braucht oder ob allenfalls ein kleinerer Betrag möglich ist. Ich habe auf jeden Fall meine Bedenken, hier 60 Millionen Franken nun einfach so zu bewilligen, während wir in anderen Bereichen doch sehr vorsichtig und nach x-welchen Rückfragen budgetiert haben.

Trotz des Verständnisses habe ich deshalb wirklich meine grosse Mühe, hier nun Ja zu sagen.